Der aktuelle Stand nach drei Jahren Debatte: Das Video mit Kapitelmarken für den schnellen Überblick.
… weiterlesen„Hardware technisch unfähig machen“ – Eine neue, bedrohliche Dimension der digitalen Inhaltskontrolle.
… weiterlesenBürger sagten NEIN zu MoVe 35. Wird das Konzept in Marburg jetzt durch die Hintertür wiederbelebt?
… weiterlesenEs ist das Highlight alle sieben Jahre: Ein einzigartiges Volksfest, bei dem Wettläufer und Mohr die Tradition lebendig machen.
… weiterlesenDie EU-Innenminister haben die Entscheidung über die Chatkontrolle bei ihrem Treffen vertagt. Vom Tisch ist das Thema damit aber noch nicht.
… weiterlesenDänemark hat die von Polen abgeschwächte Version des Entwurfs revidiert und will, dass die Justiz- und Innenminister dem Entwurf am 14. Oktober zustimmen.
… weiterlesenMein Eintritt in die SPD war eine direkte Reaktion auf das Wahlergebnis der AfD bei der Bundestagswahl 2017. Nach acht Jahre habe ich die Partei wieder verlassen. Meine Beweggründe dafür habe ich aufgeschrieben.
… weiterlesenDer Vorsitzende des Innenpolitik-Ausschusses Javier Zarzalejos hat ein sogenanntes Schattentreffen anberaumt.
… weiterlesenErfreulicherweise lehnt die Mehrheit der EU-Staaten den von Ungarn eingebrachten Vorschlag ab.
… weiterlesenMitte Oktober soll das Thema im EU-Innenausschuß besprochen werden, eine Abstimmung ist im Dezember geplant.
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